Antrag 0177/2026

Sondersitzung Schulbeirat und künftige Verkürzung der Sitzungsintervalle

Wir beantragen:

  1. zeitnah eine zusätzliche Sondersitzung des Schulbeirats und
  2. die künftige Verkürzung der Sitzungsintervalle des Schulbeirats mit der Festlegung
    weitere Sitzungstage – spätestens sobald die Sitzungsintervalle der Stadt Stuttgart
    wieder neu geplant werden.

 

Begründung:

Zu 1.: Aus der vergangenen Sitzung des Schulbeirats am 10. Februar 2026 mussten
viele wichtige Tagesordnungspunkte verschoben werden, da ein sehr aktuelles
Thema zur Versorgung von Kindern mit Behinderungen in Schulen den größten Teil
der Sitzung dominierten. Das war aus unserer Sicht absolut notwendig, ließ aber
leider einen großen Teil der Tagesordnung unbehandelt zurück. Die nicht
behandelten Themen wurden notwendigerweise auf die nächste Sitzung, welche erst
am 21. Juli stattfindet, verwiesen. Damit werden infolgedessen erneut für den Termin
im Juli vorgesehene wichtige Themen nach hinten verschoben, wenn sich die
Tagesordnung entsprechend füllt, oder es können Themen nicht in der gebotenen
Tiefe behandelt werden.
Daher ist aus unserer Sicht ein zusätzlicher Sitzungstermin vor Juli 2026 anzuberaumen.


Zu 2.: Die Erfahrungen zeigen nicht erst zuletzt, dass die ausgewiesene Sitzungszeit
für den Schulbeirat nicht ausreichend ist, um der Tagesordnung mit der gebotenen
Aufmerksamkeit und Tiefe Raum geben zu können. Aus den Reihen der
Sachkundigen kommt ebenfalls der dringende Bedarf nach mehr Zeit für schulische
Themen. Da dies wahrscheinlich nicht mit einer Verlängerung der Sitzungszeit an
den aktuell vorgesehenen Sitzungstagen kompensierbar ist, kann dem aus unserer Sicht nur mit weiteren Sitzungen Abhilfe geschaffen werden. Ein kürzeres
Sitzungsintervall würde auch kurzfristig auftretenden Themen Raum verschaffen.

Gez.
Manja Reinholdt
Johanna Tiarks
Die Linke SÖS Plus


Petra Rühle
Fabian Reger
BÜNDNIS 90/ Die GRÜNEN

Clara Streicher
Jasmin Meergans
SPD und VOLT

Ina Schumann
Thorsten Puttenat
PULS – Die STADTISTEN – Die PARTEI –
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